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Warum werden nicht mehr Patente unterschrieben?

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Hallo,

ich beschäftige mich momentan damit mich mit einer guten Geschäftsidee selbstständig zu machen. Dabei habe ich mich schon lange Zeit gefragt warum nicht jeder Gründer seine Idee (wenn es denn eine neue Idee ist) mit einem Patent schützt? Z.B. hätte doch der Mensch der das erste Betriebssystem erfunden hat die Idee "Betriebssystem" sofort Patentieren lassen könnte und wäre dann jetzt Milliardär ebenso wie der Handyerfinder, Kühlschrankerfinder usw.

Vg

Meister_Racer

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Ist dir klar, dass Patente zeitlich begrenzt sind?

Um eines deiner Beispiele aufzugreifen: Die erste Kompressionskältemaschine wurde 1835 patentiert.

Ja aber die sind doch verlängerbar oder nicht? Wenn nicht ist doch auch egal wenn der Handyerfinder auch nur 2 Jahre alleiniger Handyentwickler wäre wäre er ja schon Millionär.

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Ja aber die sind doch verlängerbar oder nicht?
Im Allgemeinen nicht. Das würde Patente sinnlos machen.

Patente sollen ein Anreiz für Erfinder sein, ihre Erfindung zu veröffentlichen, damit die Erfindung der Allgemeinheit zugutekommen kann. Als Gegenleistung wird dem Erfinder ein zeitlich begrenztes gewerbliches Schutzrecht eingeräumt, die Nutzung seiner Erfindung zu erlauben oder zu verbieten.

Wenn nicht ist doch auch egal wenn der Handyerfinder auch nur 2 Jahre alleiniger Handyentwickler wäre wäre er ja schon Millionär.
Das ist eine naive Vorstellung. Nur weil man eine patentierbare Erfindung hat, hat man noch lange kein Produkt, das Gewinne abwerfen kann.

Mobiltelefone sind da ein gutes Beispiel. Die brauchen nämlich eine teure Infrastruktur, um eine ordentliche Flächenabdeckung zu erreichen.

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Wenn ich das Ziel Gewinnmaximierung habe interessiert mich das doch wohl kaum oder verstehe ich da was falsch?

Wenn ein Unternehmen Produkte Herstellt und verkauft, habe ich da kein Problem damit. Wenn sich Unternehmen dagegen ständig Gegenseitig ans Bein pinkeln oder ein Patentinhaber selber gar keine Produkte Herstellt, geht das vielen Leuten ua mir auf den Keks. Vom Wirtschaftlichen Schaden mal abgesehen.

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Also erst einmal, kann man nicht "alles" patentieren lassen. Es müssen verschiedene Voraussetzungen zutreffen, zum Beispiel darf es noch nicht "Stand der Technik" sein und "noch nicht der öffenltichkeit zugänglich" sein. Das heißt, man könnte kein Handy patentieren lassen, aber eine besondere Art an Antenne (die es noch nicht gibt) würde vielleicht funktionieren. Bei Software ist es auch immer problematisch, da es meist nicht "technisch" ist (man Verwendet zwar Technik, damit die Software funktioniert, aber die Software ist keine neue Technik an sich).

Was man auch nicht vergessen darf: Ein Patent anzumelden kostet viel Geld und Zeit. Man benötigt einen Patentanwalt, der Recherchiert, ob das Patent überhaupt anmeldefähig ist. Dann muss man den Patentantrag formulieren, wenn er abgelehnt wird, muss man ihn wieder verbessern, abändern etc. Das dauert gerne ein paar Jahre und ein paar tausend Euro. Außerdem ist die Frage, ob man einen Rechtsstreit im Falle einer Patentverletzung überhaupt anstreben kann (wieder eine Kostenfrage).

/Edit: Wenn es sich nur um eine "Idee" handelt, wäre vielleicht noch ein Gebrauchsmuster anmelden. Das ist billig und schnell, aber wie arg das schützt ist fraglich (vor allem auch international).

bearbeitet von pr0gg3r

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Also erst einmal, kann man nicht "alles" patentieren lassen. Es müssen verschiedene Voraussetzungen zutreffen, zum Beispiel darf es noch nicht "Stand der Technik" sein und "noch nicht der öffenltichkeit zugänglich" sein. Das heißt, man könnte kein Handy patentieren lassen, aber eine besondere Art an Antenne (die es noch nicht gibt) würde vielleicht funktionieren. Bei Software ist es auch immer problematisch, da es meist nicht "technisch" ist (man Verwendet zwar Technik, damit die Software funktioniert, aber die Software ist keine neue Technik an sich).

Das mag ich bezweifeln. Insbesondere wenn man sich anschaut, wofür Apple so für alles Patente erhält. Beispielsweise für Runde Ecken oder für Dinge, die im PC-Bereich schon längst Gang und Gebe sind mit dem Zusatz "auf einem Telefon".

Wenn man ein Patent möchte, dann muss man schlichtweg Geld mitbringen und viele Formalitäten erfüllen. Es muss sich aber weder um eine zeitgemäße Erfindung handeln, noch muss man der Erste sein, der sich etwas Derartiges patentieren lässt. Die Patentämter winken die Patente erst einmal durch und der Patentinhaber darf ab dann zahlen - mit jeder Verlängerung werden die Gebühren dann teuer und nach vielen Jahren dann utopisch hoch.

Ob das angemeldete Patent dann wirklich rechtskräftig ist, entscheidet sich erst im Streitfall vor Gericht. Wer meint, zu Unrecht Patentgebühren zahlen zu müssen, der kann entweder selbst dagegen klagen oder mit Begründung die Zahlung ablehnen mit dem indirekten Hinweis, dass sich der Patentinhaber die Gebühren erst einmal erklagen soll.

Sehr viele Patente werden im Streitfall nichtig. Den Patentämtern ist es egal. Die bekommen für Patentanmeldungen ihr Geld und denken sich "selber Schuld, wenn jemand ein falsches Patent anmeldet".

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Das mag ich bezweifeln. Insbesondere wenn man sich anschaut, wofür Apple so für alles Patente erhält. Beispielsweise für Runde Ecken oder für Dinge, die im PC-Bereich schon längst Gang und Gebe sind mit dem Zusatz "auf einem Telefon".

Moment, wir müssen die Amerikanischen """Patente""" von den Deutschen "richtigen" Patenten unterscheiden. Das mit Apple und den "runden Ecken" wurde ein wenig arg von den Medien hochgespielt. Ein amerikanisches Patent ist nicht mit dem deutschen Patent zu vergleichen, viel eher ist ein amerikanisches Patent dem deutschen Geschmacksmuster oder Gebrauchsmuster gleich. Das heißt, man kann da alles möglich eintragen. Ich könnte ein flaches Display eintragen lassen und das würde durchgehen. Aber wenn ich jemanden auf Patentverletzung verklagen würde, würde ich höchstwahrscheinlich nicht rechtgesprochen bekommen.

Wenn man ein Patent möchte, dann muss man schlichtweg Geld mitbringen und viele Formalitäten erfüllen. Es muss sich aber weder um eine zeitgemäße Erfindung handeln, noch muss man der Erste sein, der sich etwas Derartiges patentieren lässt.

Für ein deutsches Patent(!) darf es nicht Stand der Technik und nicht der öffentlichkeit bekannt sein. Bei einem Geschmacksmuster oder Gebrauchsmuster zahlt man wie bei einer Wort- oder Bildmarke einen kleinen Betrag und das Ding ist eingetragen. Aber das ist dann auch kein richtiges Patent.

Die Patentämter winken die Patente erst einmal durch und der Patentinhaber darf ab dann zahlen - mit jeder Verlängerung werden die Gebühren dann teuer und nach vielen Jahren dann utopisch hoch.

Viel eher verlangen sie Geld dafür, den Patentantrag zu prüfen. Deshalbt würde es - wenn sie, wie du vermutest, rein wirtschaftlich handeln würden - eher Sinn machen, Patente abzulehnen und einen verbesserten Antrag dann wieder kostenpflichtig zu prüfen ;)

Sehr viele Patente werden im Streitfall nichtig. Den Patentämtern ist es egal. Die bekommen für Patentanmeldungen ihr Geld und denken sich "selber Schuld, wenn jemand ein falsches Patent anmeldet".

Ich weiß nicht, weshalb du denkst, dass man alles mögliche eintragen lassen kann. Mein Vater hat ein (richtiges!) Patent angemeldet, das hat sich über mehrere Jahre gezogen. So viel zum Thema, man zahlt n bisschen was und hat ein Patent. Wie bereits gesagt: Wenn du das mit dem Geschmacks- oder Gebrauchsmuster verwechselst, hast du recht, auf ein richtiges Patent trifft das aber definitiv nicht zu.

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