Hallo Zusammen,

heute ging mir ein Schreiben zu, in welchem ich aufgefordert wurde wegen einer Patentrechtsverletzung 580€ zu bezahlen (und das bis zum 20.10.2003)

weil mein Domainnamen garre-ac.de das Kürzel AC enthält.

Aber es bleibt natürlich nicht bei den 580 Euronen, nein, es kommt nocheine Auslagen Paushale dazu 534,50 €s. Bin natürlich hellauf begeistert.

Nun meine Frage, hat einer von Euch auch so einen Brief bekommen?

Oder kennt sich da einer aus?

Mir sagte man auf Nachfrage das die Klage wohl abgewiesen wurde bzw. das Mandat niedergelegt wurde.

Hat einer Infos? Dann immer her damit.

Es sind im Übrigen auch namhafte Aachener Unternehmen betroffen. DArunter auch mein Ausbildungsbetrieb.

Angenehmes Wochenende

Sven

Ps. @ mods: sollte das besser woanders hin dann seid mir nicht böse bitte.

Tach auch!

Kann das hiermit zusammenhängen?

http://www.heise.de/newsticker/data/hob-17.10.03-000/

Hammer, auf was für Ideen die kommen...

Hallo Sven,

Original geschrieben von Road-Runner

Hat einer Infos?

Nein, aber Fragen.

Gibt es denn da genauere Angaben zu dem Patent?

Von wem kommt das Schreiben?

In welcher Form ist es gekommen (Einschreiben etc.)?

Gibt es eine Rechtsbehelfsbelehrung?

Original geschrieben von Chief Wiggum

Kann das hiermit zusammenhängen?

http://www.heise.de/newsticker/data/hob-17.10.03-000/

Ah, damit erledigen sich im Prinzip meine Fragen.

Nabend ihr beiden,

Danke für die Antworten. Es wurde eine Patentschrift erwähnt. EP 1 163 612 B1

habe gegooglet aber nix gefunden.

Das klingt für mich fast schon na ja will ja nichts unterstellen. Aber wieviele Leute zahlen sowas einfach. und lasst es mal 10% sein.

CU

Sven

Hi Road-Runner!

Schau mal bitte in das Forum von www.abmahnwelle.de rein, da wird das schon ausgiebig diskutiert.

Hmmm ...

Von wem kommt das und vorallem warum wird das Kürzel "ac" beansprucht (für welchen Sinn/Namen)?

In welchem Sinne steht das "ac" in Deiner URL bzw. in deren Sinn?

Du könntest Dich z.B. auch bei der entsprechenden Stelle des Patentamtes über die Existenz einer unter dieser Nummer geschützten Wortmarke infomieren.

Original geschrieben von Schledo

Von wem kommt das und vorallem warum wird das Kürzel "ac" beansprucht (für welchen Sinn/Namen)?

Steht doch im ersten Posting dieses Threads: Aachen.

bei Heise ist gerade das hier zu der genanten Problematik erschienen.

Gruß Pönk

hier bei n-tv: http://www.n-tv.de/5189788.html

LiGrü

Michael