Mem0ryLeak
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Mem0ryLeak hat eine Reaktion von Whitehammer03 erhalten in Azubi-Gehaltsstatistik
Ausbildungsberuf: Fachinformatiker - Anwendungsentwicklung
Alter: 20
Jahr: 2016-2019
Schulbildung: Fachhochschulreife, Staatlich geprüfter Assistent für IT-Systeme
Betriebsgrösse: 25
Bundesland: Rheinland-Pfalz
Ausbildungsgehalt (1/2/3 Lehrjahr): 750 / 800 / 850
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Mem0ryLeak reagierte auf charmanta in Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Hä ? DIe Rechnung kann ich nicht nachvollziehen. 50% des letzten Bruttogehalts steht im Gesetz, nichts mit "Anrechnung"
Grundsätzlich stimmt aber, HGB gilt.
Aber Recht haben und Recht kriegen sind zwei Paar Schuhe. AFAIK kaufen sich viele AG von der Verpflichtung gerne frei und benutzen die Klausel eher als Druckmittel
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Mem0ryLeak reagierte auf Fitschi in Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Alles gut - dafür gibt es ja ein Forum ?
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Mem0ryLeak reagierte auf _n4p_ in Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Ich wollte auch nur klarstellen, das eine genaue Summe nicht nötig ist. Wie in den Urteilen zu lesen, reicht schon der Verweis auf §74 oder eine Formulierung das der AG prinzipiell eine Karenzentschädigung zahlt.
In dem Urteil auf das du dich beziehst wurde zwar festgestellt das das Wettbewerbsverbot nichtig ist, das war allerdings auch nicht die Frage. Im Rest der Urteilsbegründung geht es "nur" darum warum eine salvatorische Klausel die Nichtigkeit nicht beseitigen kann.
Ich wollte damit auch nicht andeuten das deine Ausführungen falsch sind, ich wollte nur ergänzen
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Mem0ryLeak reagierte auf Fitschi in Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Ich habe es so verstanden, dass gar keine Entschädigung im Vertrag erwähnt wurde. Wenn das fehlt ist das Verbot nichtig. Das wollte ich damit nur zeigen.
Wenn der Vertrag den Passus enthält, allerdings keine Summe genannt ist, greifen deine beiden Links.
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Mem0ryLeak reagierte auf _n4p_ in Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Eine genaue Summe zu nennen ist auch nicht nötig. Siehe 10 AZR 407/05 und 10 AZR 243/13.
Hier ging es allerdings um die Frage ob die salvatorische Klausel die Nichtigkeit des Wettbewerbsverbotes beseitigen kann.
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Mem0ryLeak reagierte auf Kwaiken in Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__74.html
Wenn nichts steht, gilt soweit ich weiß das HGB.
Wenn Du also 50% deines Gehalts bekommst, darfst Du noch 60% dazu verdienen, ohne dass der Betrag Dir angerechnet wird. D. h. 2 Jahre lang eine ~25h Woche bei gleichem Gehalt. Fände ich nicht schlecht ?
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Mem0ryLeak reagierte auf Fitschi in Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Da ich mich mit dem Thema auch beschäftigen durfte...
Wenn die Karenzentschädigung nicht im Vertrag festgehalten wurde, ist die Klausel nichtig.
"Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das entgegen § 74 Abs. 2 HGB keine Karenzentschädigung enthält, ist kraft Gesetzes nichtig. Eine salvatorische Klausel ist nicht geeignet, diese Folge zu beseitigen oder zu heilen."
BAG, Urteil vom 22.3.2017, 10 AZR 448/15; Vorinstanz: LAG Hamm, Urteil vom 5. Juni 2015, Az: 10 Sa 67/15
Wenn die Entschädigung und das neue Gehalt mehr als 110% des alten Gehalts betragen, darf der AG alles was über 110% ist anrechnen.
BAG, Urteil vom 22.3.2017, 10 AZR 448/15; Vorinstanz: LAG Hamm, Urteil vom 5. Juni 2015, Az: 10 Sa 67/15
BAG, Urteil vom 22.3.2017, 10 AZR 448/15; Vorinstanz: LAG Hamm, Urteil vom 5. Juni 2015, Az: 10 Sa 67/15BAG, Urteil vom 22.3.2017, 10 AZR 448/15; Vorinstanz: LAG Hamm, Urteil vom 5. Juni 2015, Az: 10 Sa 67/15