Ansprache BuPrä Köhler

[Saga]

Keine Sorge, das wird von meiner Seite aus sicherlich kein politisches Thema. Ich wollte nur mal meine Bewunderung dafür ausdrücken, wie unser Bundespräsident heut auf den Punkt gekommen ist. Kein ewiges Geschwalle, kein um den heissen Brei herum reden... ich kenne da so einige Firmen, bei denen Herr Köhler sicher keinen Managerposten bekommen würde.

:uli :uli :uli

Und das mein' ich ernst!

[geloescht_Noek]

ich habs leider verpasst

war da schon im bett damit ich heute morgen früh anfangen kann

[Spooky23]

hi

fand seine rede auch gut, es sah nur immer was komisch aus, wenn der runter auf den text geguckt hat und dann wieder in die kamera...lol

ich bin ja mal gespannt wies weiter geht....

[Ty4Pi]

meiner Meinung nach hätte er nochmal alle Parteien bisschen "in die Schranken weisen sollen" ... so als Abschlusssatz

weil was die im Moment abziehen miteinander und gegeneinander ist nicht wirklich förderlich

ansonsten war die Rede ok und recht neutral

Anmerkung: nur so just for fun wäre ich mal auf die Reaktionen gespannt, wenn Karlsruhe sagt " Neuwahl ist nicht, weil ... "

[InfoFreak]

bei köhler merkt man wo er herkommt... und das im positiven sinne.

er hat ja auch gleich nach seiner amtseinführung klartext gesprochen und sich danach dafür ordentlich verbale prügel abgeholt.

auch wenn er meiner meinung nicht der größte redner ist, aber das was er sagt hat hand und fuß und entspricht nicht den gewohnten politiker-platitüden.

kann nur zustimmen :uli

@ pinky: ja schaden würde das nicht, wenn die parteien mal verbal eins auf den deckel bekämen, die überschreiten ihre kompetenzen doch mitunter recht gewaltig, gerade wenn sie zb den bundespräsidenten rügen. oftmals wie kleine kinder.

[Fast_Jack]

Die Tatsache das er nicht um den heissen Brei herumredet sondern den Leuten ganz klar sagt was Sache ist find ich auch eine gute Eigenschaft an dem Mann.

Als ich gestern eingeschaltet habe hab ich auch so mit ner halben bis 3/4 Stunde gerechnet. Aber nach knapp 15 min war ja alles gesagt.

Ich hab mir dann nur die Einschaltquoten vorgestellt wie sie dann alle nach 15 min rapide runtergingen wenn der Bürger dann weiss was los ist und wieder zu seinem Spielfilm oder normalen Abendprogramm umschaltet ^^

[Saga]

Als ich gestern eingeschaltet habe hab ich auch so mit ner halben bis 3/4 Stunde gerechnet. Aber nach knapp 15 min war ja alles gesagt.

Wir haben auch gedacht, das wird ne längere Sache. Und dann sagt er als erstes, dass er das Parlament aufgelöst hat. Da hab ich echt nicht schlecht geguckt... Unter dem Strich hat er ganze 5(!!!) min. geredet, das grenzt bei Politikern schon fast ein Wunder.

[zirri]

Ich wollte nur mal meine Bewunderung dafür ausdrücken, wie unser Bundespräsident heut auf den Punkt gekommen ist.

Aber Hallo, das war echt mal gezielt.

Aber den Rest (nach dem ersten Satz) haette er sich eigentlich auch sparen koennen...

[Grandmasta]

Aber Hallo, das war echt mal gezielt.

Aber den Rest (nach dem ersten Satz) haette er sich eigentlich auch sparen koennen...

Nein, es war sogar sehr gut.

Es weiß nun mal nicht jeder wieso, weshalb und warum Schröder die Vertrauensfrage stellen und der Bundespräsident dann den Bundestag auflösen kann. Außerdem hat er nochmal deutlich darauf hingewiesen, das alles verfassungskonform ist.

[Containy]

Außerdem hat er nochmal deutlich darauf hingewiesen, das alles verfassungskonform ist.

Das hat wohl das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden.

Gruß,

Containy, der sich lieber nicht weiter zu Köhler, seiner Rede und der ganzen Sache äußert.

[zirri]

Nein, es war sogar sehr gut.

Es weiß nun mal nicht jeder wieso, weshalb und warum Schröder die Vertrauensfrage stellen und der Bundespräsident dann den Bundestag auflösen kann. Außerdem hat er nochmal deutlich darauf hingewiesen, das alles verfassungskonform ist.

Die Leute, die das nicht wissen, waren sowieso gerade auf RTL II...

[Gast]

[...] Außerdem hat er nochmal deutlich darauf hingewiesen, das alles verfassungskonform ist.

Das muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Natürlich kann man die Begründung des Bundespräsidenten verstehen - von den geplanten Neuwahlen versprechen sich einige Leute Veränderungen.

Allerdings kann man auch die kritische Stimmen zu der Vorgehensweise des Bundeskanzlers verstehen - die rot-grüne Koalition hat nun mal (nominell) eine regierungsfähige Mehrheit im Bundestag - und die Vertrauensfrage wirkte doch ein bischen zu inszeniert.

Meiner Meinung nach hat der Bundeskanzler das Grundgesetz (um es mal diplomatisch zu sagen) derb gestreckt. Die Vertrauensfrage war nach den Landtagswahlen in NRW inszeniert. Eine Entscheidung vor dem Bundesverfassungsgericht (mit welchem Ausgang auch immer) muss die letzten Zweifel an der Konformität mit dem Grundgesetz beseitigen.

[Saga]

*räusper* Also eigentlich war es ja nicht meine Intention, dass das eine politische Diskussion wird. Benehmt euch, dann haben wir vielleicht ne Chance bei bimei und Bako.

Das BVG muss doch jetzt nur ein Urteil fällen, weil Klage gegen die Entscheidung eingereicht wird, oder? Normalerweise ist es doch mit dem Beschluss des BuPrä erledigt. Oder werf ich da jetzt was durcheinander?

[bimei]

*räusper* Also eigentlich war es ja nicht meine Intention, dass das eine politische Diskussion wird. Benehmt euch, dann haben wir vielleicht ne Chance bei bimei und Bako.

*lach* Danke, Saga. :-)

Nun ja, ich formuliere es mal so, eine meiner Augenbrauen hob sich schon. Helft ihr, wieder Normalzustand anzunehmen.

[geloescht_JesterDay]

Das BVG muss doch jetzt nur ein Urteil fällen, weil Klage gegen die Entscheidung eingereicht wird, oder? Normalerweise ist es doch mit dem Beschluss des BuPrä erledigt. Oder werf ich da jetzt was durcheinander?

Das BVG handelt immer nur auf Anruf. Von sich aus läuft da gar nichts. Also auch wenn der BuPrä eines Morgens aufwacht und den BuTa auflöst weil er Lust dazu hat, wird das BVG nichts tun, solange keiner dagegen klagt.

[Containy]

Das BVG muss doch jetzt nur ein Urteil fällen, weil Klage gegen die Entscheidung eingereicht wird, oder? Normalerweise ist es doch mit dem Beschluss des BuPrä erledigt. Oder werf ich da jetzt was durcheinander?

Nein wenn niemand klagt, interessiert das das BVG reichlich wenig.. Bzw. offiziell hat es sie nicht zu interessieren, da der Bundespräsident das zwar zu entscheiden hat aber auch er muss sich an die Verfassung halten. Durch die Klage wird erst das BVG aktiv und muss entscheiden ob die Auflösung des Parlaments verfassungswidrig ist oder nicht.

[Grandmasta]

Das BVG muss doch jetzt nur ein Urteil fällen, weil Klage gegen die Entscheidung eingereicht wird, oder? Normalerweise ist es doch mit dem Beschluss des BuPrä erledigt. Oder werf ich da jetzt was durcheinander?

Das ist schon richtig so, wie du es gesagt hast. Einige Politiker werden durch die Neuwahl wohl ihr Bundestagsmandat verlieren und klagen deshalb (natürlich werden anderen Gründe genannt).

[Saga]

Einige Politiker werden durch die Neuwahl wohl ihr Bundestagsmandat verlieren

Und vor allem ihren Pensionsanspruch... Ist schon schade, dass sich immer nur alles ums Geld dreht, wo man sich MdB sicher nicht über zu wenig Geld beschweren kann.

[geloescht_JesterDay]

Das ist schon richtig so, wie du es gesagt hast. Einige Politiker werden durch die Neuwahl wohl ihr Bundestagsmandat verlieren und klagen deshalb (natürlich werden anderen Gründe genannt).

Das denkst du nicht wirklich, oder? Der BuKa kann nunmal nicht einfach hingehen und eine Neuwahl ansetzen, wenn er Lust dazu hat. Da gibt es klare Regeln, wann sowas gemacht werden darf. Nur weil es schlecht läuft in Deutschland und sich die Mehrheit von einer Neuwahl Besserung erhoffen (machen sie das nicht jedesmal?) rechtfertigt das noch lange keinen Verfassungsbruch. Wenn das so jetzt durchgeht, kann ab jetzt jeder BuKa eine Neuwahl ansetzen, wenn ihm danach ist. Also wenn z.B. nach 2 Jahren amtszeit gerade wieder ein Hochwasser ist und der BuKa auf einer Sympathiewelle schwimmt. Schon brauch er sich keine sorgen um eine Wiederwahl zu machen. Toll, wieso dann nicht gleich eine Diktatur?

[Saga]

@Jester: Ich glaub, dein Posting ist schon ziemlich grenzwertig was die Boardregeln betrifft.

Aber um dazu was zu sagen: mit einem handlungsunfähigen Kabinett ist nun mal nicht mehr gut regieren. Was hilft es, wenn alle Beschlüsse und Gesetze im BuRat abgeschmettert werden, weil dort die Union Oberwasser hat? Dann lieber ein Ende mit Schrecken, als sich noch durch den Rest der Legislaturperiode quälen.

[geloescht_JesterDay]

@Jester: Ich glaub, dein Posting ist schon ziemlich grenzwertig was die Boardregeln betrifft.

Aber um dazu was zu sagen: mit einem handlungsunfähigen Kabinett ist nun mal nicht mehr gut regieren. Was hilft es, wenn alle Beschlüsse und Gesetze im BuRat abgeschmettert werden, weil dort die Union Oberwasser hat? Dann lieber ein Ende mit Schrecken, als sich noch durch den rest der Legislaturperiode quälen.

Naja, das auf was ich geantwortet habe ja wohl auch, weil es sich um eine Unterstellung handelt, die noch dazu sehr an den Haaren herbeigezogen ist.

Und regieren können sie immernoch. Es wurden z.B. 1 Tag vor dem Vertrauensfrage noch umstrittene Gesetze verabschiedet. Wenn die Union gegen alles ist, was die SPD beschliesst, ist das kein Grund, dass die SPD niciht regieren kann. Es wird dadurch nicht leicht. Aber einfach immer alles zu blockieren hilft keinem. Wer sagt, dass regieren immer einfach ist?

EDIT:

Ich wollte Grandmasta damit auch nicht persönlich ansprechen, also gerade dem letzten Satz.

[Fast_Jack]

Das denkst du nicht wirklich, oder? Der BuKa kann nunmal nicht einfach hingehen und eine Neuwahl ansetzen, wenn er Lust dazu hat. Da gibt es klare Regeln, wann sowas gemacht werden darf. Nur weil es schlecht läuft in Deutschland und sich die Mehrheit von einer Neuwahl Besserung erhoffen (machen sie das nicht jedesmal?) rechtfertigt das noch lange keinen Verfassungsbruch. Wenn das so jetzt durchgeht, kann ab jetzt jeder BuKa eine Neuwahl ansetzen, wenn ihm danach ist. Also wenn z.B. nach 2 Jahren amtszeit gerade wieder ein Hochwasser ist und der BuKa auf einer Sympathiewelle schwimmt. Schon brauch er sich keine sorgen um eine Wiederwahl zu machen. Toll, wieso dann nicht gleich eine Diktatur?

Auch wenns diesmla ein wenig flapsig aussah ... es ist nicht so einfach mal mir nichts dir nichts ne Neuwahl anzuzetteln. Den Vergleich zur Diktatur seh ich jetzt gerade auch nicht.

das einzige was ich mir wünsche ist aber durchaus das es klar sein sollte das sich die Gründungsväter diese Regelung so gedacht haben das sei nur in absoluten Ausnahmefällen eintreten darf.

sicher die Vertrauensfrage sah schon sehr nach Inszenierung aus und das bestimmte Leute vor dem BVG geklagt haben ist auch ihr gutes recht und auch nachvollziehbar. Das BVG muss für ihre Urteilsfindung nun vor allem klären ob die aktuelle Regierung wirklich "handlungsunfähig" ist. Daraufhin wird sich zeigen ob es mit der Verfassung vereinbar ist

[geloescht_JesterDay]

Auch wenns diesmla ein wenig flapsig aussah ... es ist nicht so einfach mal mir nichts dir nichts ne Neuwahl anzuzetteln. Den Vergleich zur Diktatur seh ich jetzt gerade auch nicht.

Ich meinte auch nciht aktuell, wegen der Diktatur. Das war eher eine Übertreibung.

EDIT:

So schwer ist es aber dann auch nicht. Er muss ja nur seinen Parteifreunden klarmachen, dass sie sich in der Vertrauensfrage besser enthalten. Schon verliert er sie und der BuPrä lösst das Parlament auf. Dazu wurde ja jetzt ein Präzendenzfall geschaffen.

Und 1983, unter BuKa Kohl, hat das BVG entschieden, der Kanzler dürfe nciht auf einen Verlust der Vertrauensfrage hinarbeiten. Mit der Bitte, sich doch bei der Abstimmung zu enthalten (keine Forderung, nur der Bitte), hat die Regierung doch aber genau das getan. Wenn er wirklich eine neue Regierung wollte, hätte er zurücktreten können. Er hätte das einfach so tun können, ohne großes Theater. Aber er hätte dann nicht wieder als Kanzler kandidieren können. Sollte er IMHO jetzt auch nciht mehr, weil er mit dieser (fingierten IMO) Vertrauensfrage ja sein Versagen als Kanzler eingesteht.

[Fast_Jack]

Ich meinte auch nciht aktuell, wegen der Diktatur. Das war eher eine Übertreibung.

Und 1983, unter BuKa Kohl, hat das BVG entschieden, der Kanzler dürfe nciht auf einen Verlust der Vertrauensfrage hinarbeiten. Mit der Bitte, sich doch bei der Abstimmung zu enthalten (keine Forderung, nur der Bitte), hat die Regierung doch aber genau das getan. Wenn er wirklich eine neue Regierung wollte, hätte er zurücktreten können. Er hätte das einfach so tun können, ohne großes Theater. Aber er hätte dann nicht wieder als Kanzler kandidieren können. Sollte er IMHO jetzt auch nciht mehr, weil er mit dieser (fingierten IMO) Vertrauensfrage ja sein Versagen als Kanzler eingesteht.

joah das mit der 83er Vertrauensfrage war auch so ne Sache. Es wurde ja immer wieder extra betont das es sich dabei um eine absolute Ausnahemsache handelt.....

wie auch immer..

ich bin mir immer noch nicht sicher ob ich mit der Vertrauensfrage und der daraus laufenden "potentiellen" Neuwahl halten soll.

mir wärs lieber gewesen wenn BuTa und BuRa versucht hätte gemeinsam Lösungen zu finden ...stattdessen wird auf die Notbremse gedrückt.

aber mal sehen was da komme ich bin gespannt

auf jedenfall kann man Köhler keinen Vorwurf machen er hat denk ich die Sache gut gemeistert

[geloescht_JesterDay]

ich bin mir immer noch nicht sicher ob ich mit der Vertrauensfrage und der daraus laufenden "potentiellen" Neuwahl halten soll.

Natürlich hat man Hoffnung, dass es mit der Neuwahl besser wird, die hab ich auch. Dennoch gibt es nunmal eine Verfassung, die sowas regelt. Und ganz ohne Grund wurde die auch nicht so gemacht wie sie ist.

Die CDU hätte sich von mir wirklich großen (größten) Respekt verdient, wenn sie sich für die Verfassung (Grundgesetz heisst es ja eigentlich immernoch) entschieden hätte und nicht nur für ihr Machtstreben. Wenn sie Deutschland dienen wollen, sollten sie damit (also dem schauen auf die Verfassung) mal anfangen.