Klage wegen Domainnamen

[Slayer8]

Moin,

habe heute morgen den Anruf eines Unternehmens bekommen die gegen meine Webseite gerichtlich vorgehen bzw. den Namen einklagen wollen.

Suche darum mal nach Tipps und Erfahrungen diesbezüglich.

Wir haben uns vor 3 Jahren eine Domain mit der Endung "-Community" gesichert und betreiben dort ein Internetportal für eine Region.

Heute rief mich eine Firma an, die eben dieses Community-Prinzip für Regionen vermietet/verkauft und forderte diesen Domainnamen und man scheute auch nicht vor gerichtlichen Schritten um an diese Domain zu kommen.

Seine Klage stütze er auf der Begründung, dass man sich den Markennamen "Community" gesichert hätte (banen sie auch!) und darum bestrebt sei diesen zu verteidigen bzw. unseren Domainnamen zu bekommen.

Nun die allgemeine Frage, ist das rechtens?

Im Prinzip haben wir den allgemeinen Begriff "Community" lediglich in unserem Domainnamen und das läuft derzeit alles über unsere Einzelunternehmung.

Nur weil der Begriff Community gesichert ist, kann man doch nicht gegen alle anderen z.B. Berlin-Community, Dresen-Community klagen, oder?

Ich bin dankbar für alle Tipps, Infos, Hinweise und Ratschläge!!!

Gruß

S8

[Chief Wiggum]

Ich bin dankbar für alle Tipps, Infos, Hinweise und Ratschläge!!!

Wende dich an einen Anwalt, der auf Markenrecht und Internetrecht spezialisiert ist.

[Nhuya]

So weit ich weiß, kann man doch gar keine Gebrauchsworte schützen lassen. Stell dir vor, einer sichert sich die Recht ena allen Vornamen... was dann?

[fi-ausbilden]

Naja, ich glaube mich erinnern zu können, das jemand mal das Wort "Explorer" geschützt hatte. Zugegeben spezieller als Community, aber immerhin...

Sicherheit kann da tatsächlich nur ein spezialisierter Anwalt geben...

[draack]

Hi,

ich kann mich da auch an den Fall "Webspace" erinnern ... und an das 'Patent' von Domainnamen mit Ortsbezug über Autokennzeichen.

Ich kann dir auch nur raten, dich an einen spezialisierten Anwalt zu wenden. Der dürfte diesen (meiner Meinung nach) fragwürdigen Anspruch annihilieren.

Tschö,

Volker

[Slayer8]

Danke ersteinmal für die Infos, habe einen Anwalt nicht mehr erreicht aber die IHK und die meint dass "community" es ein allgemeiner Begriff sei, der gar nicht hätte geschützt werden dürfen.

Zudem ist es ein Mitbewerber der so versucht "Konkurrenten" zu eliminieren, und es gibt beim Bundespatentamt 54 geschützte Begriffe mit einem "Community" im Begriff.

Morgen rufe ich beim Patentamt an und frage nach weiteren Infos und in wie weit der Begriff "community" wirklich geschützt ist, denn im Prinzip haben verwenden den Begriff ja auch einige andere Leuten und haben eine Community Kombination (z.B. AOL Community) gesichert.

Mal sehen, was morgen mein Anwalt dazu sagt...

[Mascha]

Naja, ich glaube mich erinnern zu können, das jemand mal das Wort "Explorer" geschützt hatte. Zugegeben spezieller als Community, aber immerhin...

Sicherheit kann da tatsächlich nur ein spezialisierter Anwalt geben...

Die Firma Symicron, vertreten durch den Anwalt von Gravenreuth in München. Letztendlich hat sich das Blatt gegen Symicron gewendet:

http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/meldung/46614&words=Symicron

Zudem ist es ein Mitbewerber der so versucht "Konkurrenten" zu eliminieren, und es gibt beim Bundespatentamt 54 geschützte Begriffe mit einem "Community" im Begriff.

Es gibt 63 Eintragungen für Marken, die dieses Wort beinhalten. Wie ich die Patente ansehen kann, habe ich noch nicht herausgefunden, bin mir aber ziemlich sicher, daß es um Marken und nicht um Patente geht.

Morgen rufe ich beim Patentamt an und frage nach weiteren Infos und in wie weit der Begriff "community" wirklich geschützt ist, denn im Prinzip haben verwenden den Begriff ja auch einige andere Leuten und haben eine Community Kombination (z.B. AOL Community) gesichert.

Du kannst dich da übrigens kostenlos anmelden: https://dpinfo.dpma.de/

Und die passende Newsgroup ist de.soc.recht.marken+urheber.

[SNOWMAN]

Eben, Community ist ein normales Gebrauchswort.

Und wenn diese andere Firma wirklich durchkommen sollte... dann lass ich mir alle Artikel (also Der, Die, Das, usw.) und noch "und" und "oder" patentieren, jede Verwendung kostet 1€cent, in einem Monat bin ich Trillbilianomidär O_o

Wo kommen wir denn da hin wenn jeder Patentieren darf was er will...

[Nobse]

Hatte ich auch schon des öfteren, alles nur viel sinnloses gequatsche, einfach ignorieren, sollte wirklich mal was vom Gericht kommen kann man ja immernoch reinschauen, alles andere ist Schwachsinn und schade um die Zeit. Bin damit immer gut gefahren. Abmahnungen sammel ich mitlerweile, gibt eine Anwaltskanzlei die Pauschal für 40€ eine furchtbar wichtige Abmahnung losläst, natürlich mit einem entsprechend hohem Streitwert, Unterlassungserklärung und Anwaltskosten. Alles nur reine Einschüchterung, hab den Typen ignoriert und dem Anwaltsbüro mitgeteilt wie lächerlich die sind....ist jetzt 3 Jahre her...kam nichts weiter. Und die Seite von Ihm ist mitlerweile platt, <sarkasmuss> habe gefragt ob ich die Seite für 2,50 Euro kaufen könnte, da bedrohte er mich. So ein böser Mensch </sarkasmuss>.

[s!mplY]

Moin,

habe heute morgen den Anruf eines Unternehmens bekommen die gegen meine Webseite gerichtlich vorgehen bzw. den Namen einklagen wollen.

Hi,

klingt für mich bissl dubios...

Erstens: Einfach mal von ner Firma angerufen zu werden und dann alles am Telefon besprechen?? Wenn, dann sollen die erstmal was schriftlich schicken.

Zweitens: Haben die sich vorgestellt? Weisst Du welches Unternehmen das ist, hast Du ne Rückrufnummer, etc.?

Ich denke ja mal (anhand der spärlichen Infos reine Spekulation), daß da jemand einfach nur "Deine" Domain haben will und so versucht Dich dazu zu bringen, sie freizugeben...

Ich würde auch mit dem Anwalt warten, bis die sich nochmal melden und dann was schriftlich-formelles verlangen! Wenn die wirklich das sind, was sie sagen, dann kannste immernoch zum Anwalt...

Da könnte ja jeder kommen... Bei der zuständigen NIC den Eigentümer rausfinden, anrufen und "verklagen"

[noroc]

sichern kann erstmal jeder alles!

nur ob diese Anmeldung als Marke auch einen Wert hat ist ist fraglich.

Klären kann dies nur ein Gericht.

Willst du die Seite behalten musst du klagen, ferner würde ich die Verbraucherzentrale befragen

erster Gang wäre zu Anwalt

[zimt]

Hi,

ich schließe mich der ignorieren-Fraktion an. Solange es nichts schriftliches gibt, braucht man sich eh um nichts zu kümmern. Von daher würde ich auch nicht zu einem Anwalt rennen, lass die das doch zuerst machen ... mit der Folge, dass du es einfach erstmal ignorierst

mfg

[Slayer8]

Nach 2,5 Wochen ignorieren wir mal erfolgreich das Problerm und bisher auch nichts weiter gehört.

Habe mir aber mal angeguckt mit welchem Anwalt die Gegenseite operiert, na holle ein EDV-REchtsanwalt....

Der sollte ja eigentlich Bescheid wissen, was Sache ist...

Bisher haben mir, meine IHK, das MArken und Patentamt und die Rechtsanwältin eines EDV-Konzerns gesagt, dass die wenig Chancen hätten, aber man kann ja nie wissen....

Alleine die Tatsache dass der Begriff 67 mal in den verschiedensten Wortkombinationen geschützt ist, heißt doch dass der Begriff an sich nicht so sonderlich schützungswürdig ist.

Jedoch, die Anwältin meint auch, Markenrecht kommt vor Nutzungsrecht, was ich aber nicht so ganz glauben kann....

Sonst gucke ich mal welches große Portal seinen Namen nicht als Marke eingetragen hat, sicher mir dann die Marke und prompt habe ich "über Nacht" eine super Webseite....

Wenn es so wäre bedarf unser Rechtssystem eine dringende Reform....

Also heißt es abwarten und Tee trinken, ich schreibe mal wieder, wenn sich etwas neues ergibt.

[zimt]

Klar können die dir das alle nicht verbindlich sagen, weil du dich sonst auf die berufen könntest

Wir haben damals im ersten Ausbildungsjahr ähnliches gelernt.

Habe eben mal gekramt und das hier gefunden ... ist von einem Anwalt, der damals "Gastlehrer" bei uns war, vielleicht steht ja da was drin.

Markenrecht geht jedenfalls vor Namensrecht (oder so ähnlich) ... kann mich noch dunkel entsinnen, dass jemand otto.de registriert hatte, diese Domain aber abgeben musste an die entsprechende Firma.

Jedenfalls rate ich auch weiterhin dazu, die Füße still zu halten und einfach den Sommer zu genießen

mfg

ITR - Domainrecht.pdf

[Slayer8]

Danke für die Tipps und das Posting!

Das mit dem ruhig schlafen sagt sich so leicht...

Im Prinzip ist alles ja sehr schwammig, das schwierige ist halt dass die Gegenparte einen allgemein gebräuchlichen Namen gesichert hat. Wenn man mal den Begriff in Google eingibt so erscheinen 77 Mio Ergebnisse.

Zudem haben wir diverse Investitionen geplant, die nötig sind, die wir aber alle nicht tätigen können solange das ganze noch in der Schwebe ist. Außerdem haben wir noch 150.000 Flyer mit Werbekunden die es zu verteilen gilt, die aber platzen würden wenn wir unseren "guten Namen" los wären.

Also ich bin da echt sehr sehr nervös geworden, aber nun gut abwarten....

[fuyouallster]

sagen wir mal ich gründe eine Firma mit dem Namen "Slayer" und registriere auch die entsprechende Domain "slayer.de". Wenn du nun die Musikband "slayer" gut findest und eine Community aufbauen möchtest, registrierst du dir einfach "slayer-community.de" und schwupp könnte ich genau diese Domain einklagen.

[Slayer8]

Aber das ist es ja genau eben nicht!

Die Firma heißt nicht so sondern hat sich nur einen Markennamen eintragen lassen....

Das wäre so, als würde ich mir den Begriff "Sicherheit" sichern und dann alle Sicherheitsdienste verklagen die eine Internetseite mit dem Begriff Sicherheit nutzen.

Z.B.:

www.Sicherheit-im-Internet.de

www.sicherheit-online.de

Darum geht es ja, das ein allgemein gültiger Begriff gesichert und genutzt wird.

Ich könnte nach der Theorie ja auch im nachhinein einen Begriff sichern (EDV) und dann alle verklagen die diesen Begriff schon seit Jahren nutzen....

Irgendwas stimmt doch da nicht?!

[zimt]

Aber das ist es ja genau eben nicht!

...

Das wäre so, als würde ich mir den Begriff "Sicherheit" sichern und dann alle Sicherheitsdienste verklagen die eine Internetseite mit dem Begriff Sicherheit nutzen.

Die Telekom wollte sich mal das "T", also den Buchstaben, registrieren und schützen lassen

Wenn es bloß so einfach wäre ...

Ich würde sagen, die Firma, die dich da angeschrieben hat, ist lediglich geldgeil, mehr nicht.

Ich weiß, das sagt sich leicht, aber gehe entspannt an die Sache ran. Noch hast du nicht mal was schriftliches bekommen und grundsätzlich muss alles schriftlich sein. Zeit, um nen Anwalt zu fragen bzw. einzuschalten hast du immer noch, wenn da wirklich etwas kommt.

Das kann vielleicht auch passieren, weil es in den letzten 10 Jahren unendlich viele neue Anwälte gegeben hat, die einfach ohne solche Machenschaften (rechtschaffenen Bürgern das Geld aus der Tasche ziehen) und ohne die Ausnutzung aller rechtlichen Grauzonen nicht mehr über die Runden kommen können (das mit den Anwälten stand in einer c't vor nem Monat oder zwei).

Aber die Firma wird es sich gründlich überlegen, ob sie gegen dich vorgehen will und anscheinend haben sie im Moment keine Lust dazu

Finde diese Sachen schrecklich ... das ist genauso penetrant wie diese Typen, die ne alte Oma bitten, Geld abzuheben und es ihnen zu geben, weil sie ja ach so abgebrannt seien (und dazu Verwandte imitieren).

Wenn Bedarf da ist, frage ich mal nen Anwalt, habe zum Glück genug davon in meiner Familie

mfg

[billi]

da wird mit sicherheit nichts kommen und ich würde dir empfehlen auch nichts zu unternehmen.

sowas sollte nur ernst genommen werden, wenn was schriftlich per einschreiben kommt. auf die selbe art könntest du ihr ja wegen nötigung anzeigen.

denkt nicht nur dran, dass ihr pflichten habt. ihr habt auch rechte. wenn man allerdings sowas macht, also eine "marke" betreibt, dann sollte man schon eine rechtsschutzvers. haben.

meine meinung ist auch, dass dies nur eine masche ist, wie die mit den vielen abmahnungen. wenn man sich meldet, oder schlimmstenfalls bezahlt, dann verpflichtet man sich automatisch für alle anfallenden kosten. auch für eventuelle rechtsanwaltskosten schon vor einer verhandlung.

manche rechtsanwälte verdienen sich derzeit ausschließlich durch die masche abmahnung dumm und dämlich.

sowas bitte als spam betrachten, denn so aggressiv sie auftreten, so aggressiv sollte man sich ihnen entgegen stellen. es ist nämlich tatsächlich eine grauzone. deswegen kommt es nicht oft zum gerichtsverfahren, auch weil viele in den sauren apfel beißen.

auf jeden fall ist jede situation einzeln zu betrachten. aussagen über dieses thema sollte man gut lesen und nachdenken bzw. sich beraten lassen. hier geht es schließlich nur um die rechte von meist zwei "personen" und diese sind individuell.

[Sroken]

Ich habe mich vor kurzem bei einem " Dienst" angemeldet, welcher Arbeitsstellen vermittelt! bzw ich wurde ohne mein Wissen von meiner Freundin angemeldet!

Darauf hin kam auf eine E-mail, ne Bestätigungsmail welche meine Freundin ganz easy bestätigt hatte, und somit auf die Seite zugriff hatte!

Nach 2 Wochen kam eine e-mail mit einer Rechnung und ich war erstmal völlig confused! Darauf fragte ich meine freundin ob sie sich da angemeldet hatte, was sie bejate!

Also hab ich zum Hörer gegriffen, die Leute angerufen und gemeint das das meine Freundin ohne mein Wissen tat und ich die Rechnung nicht bezahle!

Die meinten dann ich müsste bezahlen und solle das geld von meiner Freundin einklagen ( *lol* )

Ich habe nichts überwiesen und angeblichen wollten sie gerichtliche Maßnahmen ergreifen wenn man nichts zahlt ( Stand in der rechnung )

Inzwischen sind zwei Monate vergangen und es kam nicht mal eine schrifftliche Mahnung!

Solche Firmen leben einfach von der Gutgläubigkeit der Menschen!

Manche Menschen bezahlen dann, obwohl sie es garnicht müssten!

Also an deiner Stelle würde ich mal abwarten ob überhaupt was passiert und sie sich schriftlich an dich wenden! solange das nicht der Fall ist, würde ich überhaupt nichts machen!

[s!mplY]

Wobei ich in Deinem Fall eher sagen würde, daß Du Glück hast, wenn nix mehr kommt. Immerhin hast "Du" das registriert und auch bestätigt, hast wahrscheinlich "die AGB gelesen und akzeptiert", etc.

Wenn das jetzt ne "seriöse" Firma ist, und in den AGB alles steht, dann solltest Du zahlen müssen, denke ich. Wenn Dein email-Account "für jeden" zugänglich ist, pech... Ich kann auch nicht bei irgendeinem onlineshop verbindlich was bestellen und hinterher sagen, meine Freundin war's daher zahle ich nicht, ausser es gibt 14-tägiges Widerrufsrecht oder so

Bei Dir liegt der Fall auch noch insofern, daß Du eine Dienstleistung geordert hast. Da könnte ja jeder kommen, meldet sich an, findet Arbeit und sagt hinterher, ich zahl nicht, da ich es nicht war

Wie gesagt: Wenn alles seriös ist und rechtens, dann könnte da noch was kommen bei Dir.

^^ Man beachte aber, daß dies nur meine eigene Meinung aus dem Bauch heraus ist