Merkwürdiger Arbeitsvertrag

[hewe]

Hallo zusammen,

ich bräuchte mal Euren Rat bezüglich eines Arbeitsvertrages, der mir vorliegt.

Ich habe mich bei einer Firma vorgestellt, die hier in Nürnberg eigentlich einen sehr guten Ruf hat, habe jetzt auch die Zusage bekommen und einen Vertrag zur Ansicht bekommen und bin über die ein oder andere Stelle gestolpert die mir nicht gefällt. Davon abgesehen, dass Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sein sollen. Dazu aber unten mehr.

1.) Was mich stört ist der Absatz zu der Probezeit. Normal wäre ja ein unbefristeter Vertrag mit 6 Monaten Probezeit, in der beide Seiten eine Kündigungsfrist einfach von zwei Wochen haben.

In dem Vertrag sieht es wie folgt aus: "Es wird eine Probezeit von sechs Monaten vereinbart. Bis zum Ablauf der Probezeit ist das Arbeitsverhältnis befristet und endet daher mit Ablauf der Probezeit. Während der Probezeit können die Vertragspartner das Arbeitsverhältnis ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Wird das Arbeitsverhältnis nicht innerhalb der Probezeit gekündigt sondern darüber hinaus aus fortgesetzt, gilt es als unbefristetes Arbeitsverhältnis."

Und das klingt irgendwie trügerisch ... ich will doch keinen befristeten Vertrag der sich dann ändert bzw. schon gar nicht hoffen, dass jemand den Vertrag mir verlängert.

2.) Überstunden mit dem Gehalt gegolten. Ich weißt nicht wie das bei den meisten von Euch geregelt ist bzw. darüber kann man so und so denken. Bei meinem jetzigen Job ist es so, dass sowas in dem Vertrag nicht drin steht und ich ein Zeitkonto habe. Was ich davon habe, wenn ich dann die Firma verlasse wird sich zeigen. Natürlich steigere ich mein jetziges Gehalt deutlich und was an Prämien oder ähnlichen gezahlt wird bzw. ob müsste ich noch selbst klären. Davon abgesehen gibt es ja Urteile, dass sowas in einem Arbeitsvertrag nichtig ist.

Aber ist es wirklich so, dass die meisten von Euch diese Klausel auch haben?

Aber was mich richtig stört, ist dass es noch nen Absatz "Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, Mehrarbeit bzw. Überstunden zu leisten, soweit dies gesetzlich zulässig ist".

Heißt das dann, ich kann nichtmal sagen "ich kann heute nicht länger machen, weil ..." ?

Was denkt Ihr darüber?

3.) "Der regelmäßige Arbeitsort des Arbeitnehmers ist der Firmensitz des Arbeitgebers b zw. des Großraum Nürnberg / Fürth / Forchheim."

Und weiter unten Reisekosten und Spesen sind mit dem Gehalt für den Einsatz im Großraum Nürnberg / Fürth / Erlangen / Forchheim abgegolten".

Ich meine, dass man bei einem Dienstleister zum Kunden geschickt wird und dort Vorort arbeitet ist ok, wenn man das längerfristig ist, dass weiß und morgens gleich dorthin fahren soll eigentlich auch noch, weil von mir nach Erlangen oder sonst wo in Nürnberg / Fürth zu fahren unter 20 km, aber Forchheim? Und dann wenn man mehr Reisekosten hat, dann soll das auch "abgegolten" sein?

Was denk Ihr darüber? Ich wäre über Eure Meinung sehr dankbar.

[Silence1810]

Hallöchen,

sehr viel helfen kann ich dir jetzt nicht, aber rein aus Unternehmerseite würde ich auch nie jemanden unbefristet einstellen ohne eine Probezeit zu vereinbaren ... dass der Vertrag nach Probezeit ohne Kündigung einfach endet klingt auch in meinen Ohren merkwürdig. Das hieße dann du müsstest den ersten Tag des 7. Monats auf Arbeit kommen und hoffen, dass dich keiner nach Hause schickt?!?!

Das mit den abgegoltenen Überstunden find ich auch daneben, aber das habe ich nun schon öfter gehört/gelesen. Allerdings sind die Überstunden auch oft befristet ... zum Beispiel, dass 4 Stunden pro Woche an Überstunden schon im Lohn einberechnet sind ect.! Ausnehmen lassen sollte man sich nicht unbedingt ^^ ...

Fahrtkosten? Ich würde mal abklären ob damit auch die Kundenfahrten gemeint sind. Die würde ich keinesfalls mit dem Privat-PKW machen und wenn dann nur, wenn die Kilometer abgerechnet werden. Sonst arbeitet man sich am Ende noch arm ...

[Guybrush Threepwood]

Das hört sich in der Tat alles sehr dubios an. Ich würde da ganz offen zu den einzelnen Stellen nachfragen weil du das merkwürdig formuliert findest und dann schauen wie die Reaktion darauf ist.

[bigvic]

Zu 1) Würde ich auch streichen lassen, das mit der Befristung

Zu 2 und 3) Wenn dein Gehalt entsprechend hoch ist (vllt. ab 70k p.a.) und du einen Dienstwagen mit Tankkarte hast, dann ist das ok - ansonsten würde ich da auch nochmal nachfragen. Am besten mit Fallbeispielen.

[SoL_Psycho]

1.) Probezeit / Befristung

Klingt wirklich merkwürdig. Wie BigVic schon sagte: Würde ich noch einmal ansprechen...

2.) Überstunden mit dem Gehalt gegolten.

Sei vorsichtig mit so etwas, solange du nicht wirklich leitende Tätigkeiten im Verdienstbereich ab 80.000€ p.a. verdienst.

Dort ist so etwas relativ normal.

Aber was mich richtig stört, ist dass es noch nen Absatz "Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, Mehrarbeit bzw. Überstunden zu leisten, soweit dies gesetzlich zulässig ist".

Das sehe ich weniger kritisch.

In meinem Arbeitsvertrag steht auch "Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, Mehrarbeit bzw. Überstunden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu leisten, soweit die Projektgegebenheiten dies erfordern." (sinngemäß).

Viele Grüße

SoL

[Tiangou]

Sei vorsichtig mit so etwas, solange du nicht wirklich leitende Tätigkeiten im Verdienstbereich ab 80.000€ p.a. verdienst.

Dort ist so etwas relativ normal.

Ich hatte seit meiner Ausbildung ein paar Vorstellungsgespräche und bei jeder Firma war das bis jetzt so. Ich bin auch "schon" bei der dritten Firma seit meiner Ausbildung und ich hatte immer solche Klauseln im Vertrag, nur einmal war es auf eine Stundenanzahl festgelegt (bis 30 Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten). In der Softwareentwicklung und in den Firmen in denen nicht nach Tarif bezahlt wird scheint das normal zu sein. Auch bei Gehältern um die 30k im Jahr. Aktuell hab ich auch eine solche Klausel im Vertrag, was aber daran liegt das wir gar keine Zeiterfassung und Kernarbeitszeit haben und jeder eigenverantwortlich schaut das er auf seine Stunden kommt, da wird dann eben auch schon mal und 14 oder 15 Uhr heimgegangen.

Hätte ich mich geweigert einen solchen Vertrag zu unterschreiben, was ja einige hier im Forum tun würden, dann würde ich heute wahrscheinlich ohne Job auf der Strasse sitzen.

[realgun]

Ich hatte diese Klausel bisher nur mit dem Zusatz dass Mehrarbeit durch Freizeit ausgeglichen wird und ansonsten mit dem Gehalt abgegolten ist.

[Joe841]

Hallo zusammen,

das die Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind hatte ich in meinem ersten Vertrag auch stehen, mittlerweile nicht mehr. Find ich jetzt nicht unnnormal...

Was mir allerdings Bauchschmerzen machen würde, wäre diese komische Formulierung bzgl. der Probezeit.

Sogesehen ist die Formulierung logisch, da der AG dich ja jederzeit kündigen kann und dich erstmal übernehmen muss. Allerdings habe ich das so noch nie gelesen. Klingt für mich nach ner 6 monatigen Befristung und dann schaunma mal....

Keinen Jurist im Freundeskreis oder Rechtsschutz? (Beratung ist meist in der Rechtsschutz mit drin)

Gruß

[Pointerman]

Moin!

Meines Wissens ist Punkt 2.) aus Deinem Arbeitsvertrag ungueltig. Eine "Ueberestunden mit dem Gehalt abgegolten"-Regelung bedarf einer Angabe der maximalen Ueberstunden, die mit dem Gehalt abgegolten sind. Ich kenne eine Firma, in der, nachdem sich ein Mitarbeiter ueber so eine Klausel beschwerte, schnell ein Ueberstundenkonto eingerichtet wurde.

Hier ein Link auf einen Artikel mit dem Thema. Darin gibt es auch einen Verweis auf ein Urteil des Landesarbeitsgericht in Duesseldorf (Kann eine gute Argumentationsgrundlage sein):

http://www.arbeitsrecht.org/blog/blog-post/2010/05/26/ueberstunden-sind-mit-dem-gehalt-abgegolten/

[bigvic]

Hätte ich mich geweigert einen solchen Vertrag zu unterschreiben, was ja einige hier im Forum tun würden, dann würde ich heute wahrscheinlich ohne Job auf der Strasse sitzen.

Es ist immer eine Frage der Alternativen. Wenn man nur die von dir genannte hat, dann ist es wohl intelligenter zu unterschreiben (und ggf. weiter zu suchen, je nach Ausmass).

[hewe]

Hallo,

vielen Dank für Eure Antworten.

Ich werde jedenfalls diese Punkte bei der Firma ansprechen.

Entweder ist 1.) durch Copy & Paste entstanden oder man will wirklich mich zuerst befristen. Nur was man dann davon hätte ist halt die Frage? Weil mit 2 Wochen Frist kann man ja normal in der Probezeit eh gekündigt werden. Mal schauen was die Antwort ist. Ich hab jedenfalls nicht vor von einem Unbefristeten Job in einen Befristeten zu wechseln.

Das mit den Reisekosten uns Spesen kann ich so auch nicht stehen lassen. Dazu hieß es eh, dass ich eigentlich fix die nächsten 2 bis 2 1/2 Jahre für den gleichen Kunden in Nürnberg arbeiten soll.

Ja und mit den Überstunden ist halt so ne Sache. Ich hatte schon mal die Klausel in einem Vertrag und man hat dann wenigstens einen Bonus am Ende des Geschäftsjahres bekommen, was die meisten Leute als Entschädigung für Überstunden ansahen. Aber auch formell gab es eh keine oder fast keine Überstunden, weil wir damals nicht mehr wie 8 Stunden buchen durften.

Bei der Firma, in der ich meine Ausbildung machte war das Spiel auch ähnlich. Wir hatten damals Prozentweise auf Tätigkeiten gebucht. also 8 h = 100%. Man konnte aber auch fast alles wieder ausgleichen.

[Motularisierer]

Überstunden mit dem Gehalt gegolten

Steht auch in meinem Arbeitsvertrag, wurde aber bisher noch nie zu Überstunden gezwungen. Aber ein Kollege musste mal mehrere Tage bis Mitternacht arbeiten, weil beim Kunden ein Programm nicht mehr funktioniert hat. Er hat dann aber zum Ausgleich einen Tag frei bekommen. Naja, war wohl nur ein Bruchteil der Überstunden, die er tatsächlich geleistet hat. Aber er verdient wohl auch einiges mehr wie ich und hat die Überstunden mehr oder weniger freiwillig gemacht.

Bedenklicher finde ich das hier:

Bei meinem jetzigen Job ist es so, dass sowas in dem Vertrag nicht drin steht und ich ein Zeitkonto habe.

Durftest du deine Überstunden in der alten Firma abfeiern? Wenn ja, dann würde ich das genau nachrechnen, welchen Unterschied das macht. Wenn du täglich nur 5 Minuten länger arbeitest, als du laut Arbeitsvertrag müsstest, dann macht das bei einem 8-Stunden-Arbeitstag im Jahr:

220 Arbeitstage/Jahr * 5 Minuten/Arbeitstag = 1100 Minuten/Jahr = 2,3 Arbeitstage/Jahr

Also 2,3 Arbeitstage, die du im Jahr mehr arbeiten musst bzw. weniger Freizeit hast als bei deiner alten Firma. Und 5 Minuten ist schon die Zeit, die der Computer zum Hoch- und Runterfahren braucht.

Gut, hängt jetzt natürlich von deinem Pflichbewusstein ab, ob du das Hoch- und Runterfahren als Arbeitszeit rechnest. Vielleicht arbeitest du auch täglich 5 Minuten weniger. Aber aus eigener Erfahrung und Gesprächen mit Kollegen weiß ich, dass die meisten aus Pflichtbewusstsein und wegen schlechtem Gewissen zuviel arbeiten und sich damit selbst ausbeuten.

[Silence1810]

Der Unterschied ist doch aber, wenn man kein Zeitkonto hat und dennoch 5 Minuten länger bleibt (und mal ehrlich, wer zum Geier geht pünktlich von Arbeit?!?) sind es verschenkte 5 Minuten!! Bei einem Zeitkonto summieren sich diese 5 Minuten irgendwann zu ganzen Tagen und da werden die täglichen 5 Minuten am Ende wenigstens honoriert!! Weißt du wie ich das meine?!

Wir mussten damals die Stunden noch selber schreiben. Hab der Firma immer Minuten geschenkt, weil ich es albern fand 16.13 Uhr zu schreiben (nur mal als Beispiel) ... heute haben wir eine elekrtonische Zeiterfassung per Sensor!! Viel besser. So verschenkt man keine Minuten mehr und die Mitarbeiter, die sich vorher immer mehr Zeit geschrieben haben, als sie eigentlich da waren haben nicht mehr die Möglichkeit zu be******en !

[Motularisierer]

Der Unterschied ist doch aber, wenn man kein Zeitkonto hat und dennoch 5 Minuten länger bleibt (und mal ehrlich, wer zum Geier geht pünktlich von Arbeit?!?) sind es verschenkte 5 Minuten!! Bei einem Zeitkonto summieren sich diese 5 Minuten irgendwann zu ganzen Tagen und da werden die täglichen 5 Minuten am Ende wenigstens honoriert!! Weißt du wie ich das meine?!

Ja, genau so meinte ich das auch. War das missverständlich ausgedrückt?

Wir mussten damals die Stunden noch selber schreiben. Hab der Firma immer Minuten geschenkt, weil ich es albern fand 16.13 Uhr zu schreiben (nur mal als Beispiel) ... heute haben wir eine elekrtonische Zeiterfassung per Sensor!! Viel besser. So verschenkt man keine Minuten mehr und die Mitarbeiter, die sich vorher immer mehr Zeit geschrieben haben, als sie eigentlich da waren haben nicht mehr die Möglichkeit zu be******en !

Habe auch mal bei einer Firma mit Stechuhr gearbeitet. Die Stechuhr hat im 3-Minuten-Takt gestempelt, also z.B. 10:00 Uhr, 10:03 Uhr, 10:06 Uhr usw. Habe Leute beobachtet, die vor der Stempeluhr gewartet haben, bis der Zeiger umspringt. Verständlich, denn 3 Minuten täglich macht einen Tag Sonderurlaub im Jahr. Ich habe es nicht so auffällig gemacht.

Wenn ich bedenke, dass ich in meiner jetzigen Firma (ohne Stempelkarte) so 1-3 Überstunden pro Woche mache, dann würde das mit Stempelkarte im Jahr rund zwei Wochen Sonderurlaub ergeben. Dazu werden ja mit Stempelkarte auch noch Kaffeepausen usw. als Arbeitszeit gerechnet. Das macht dann am Jahresende wahrscheinlich einen Monat, den man ohne Stempelkarte mehr arbeiten muss. Verrückt. Das ist auch einer der Gründe, warum ich von meiner jetzigen Firma weg will.

Bearbeitet 2. Juni 2011 von Motularisierer

[pruefer_gg]

zu 1.) würde ich streichen!

zu 2.) so etwas ich nicht akzeptabel. Selbst als Führungskraft steht Dir ein Zeitausgleich zu. Übrigens möchte ich in diesem Zusammenhang noch auf das AzG hinweisen: "Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten.

Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs

Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich

nicht überschritten werden."

D.h. nach 10 h ist auf jeden Fall tuck - sonst machen Du und Dein AG sich strafbar! Auch deswegen sollten die Überstunden aufgeschrieben werden!

GG

[It-Specialist]

Zu dem Punkt mit den Überstunden sei folgendes gesagt:

Eine Ex-Partnerin von mir hatte sowas auch im Arbeitsvertrag stehen. Bei einem Gehalt von 1,8 brutto. Was war das Ergebnis?

Alle Mitarbeiter im Unternehmen haben 20h Pro Woche mehr gerissen und das nicht vergütet bekommen.

Über Jahre hinweg. Das ist eine Klausel auf die ich mich nur dann einlassen würde, wenn das Grundgehalt üppig bemessen wurde.

Ansonsten sicherlich nicht, denn die Unternehmen verdienen ja auch Geld, wenn diese dann beim Kunden mehr arbeiten, gibts da auch mehr Kohle und sollen das gefälligst auch an ihre Mitarbeiter weitergeben.

Fahrtkosten zum Kunden sollten ebenfalls bezahlt werden. Wieso soll ich mein Privat-PKW für Firmenfahrten nutzen und auch noch Sprit bezahlen? Wo kommen wir denn dahin?

In diesem Sinne ein schönes Wochenende

IT-Specialist

[Motularisierer]

Eine Ex-Partnerin von mir hatte sowas auch im Arbeitsvertrag stehen. Bei einem Gehalt von 1,8 brutto. Was war das Ergebnis?

Alle Mitarbeiter im Unternehmen haben 20h Pro Woche mehr gerissen und das nicht vergütet bekommen.

Wenn sie das freiwillig gemacht haben, sind sie aber selbst schuld. Ich habe anfangs ja auch noch einige Überstunden mehr geschoben, aber als ich gemerkt habe, dass Leistung nicht belohnt wird und die Firma mehr Geld in Vertrieb und Marketing steckt, um den Kunden ein schlechtes Produkt anzudrehen, anstatt die Qualität der Software zu verbessern, und die Vertriebler dafür dicke Provisionen kassieren, während die Softwareentwickler mit einem Hungerlohn abgespeist werden, habe ich es reduziert und bin inzwischen wieder auf Stellensuche.